Gemeinderat - 12.05.2020 - 18:30-22:40 Uhr


Sitzung
GR/001/2020
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Bürgerhalle Schwarzenbruck
Datum
12.05.2020
Zeit
18:30-22:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30

Ö 1Vereidigung des neu gewählten 1. Bürgermeisters 
Ö 2Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Gemeindesrates 
Ö 3Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister/innen 
Ö 4Wahl des 2. Bürgermeisters und Vereidigung 
Ö 5Erlass einer Geschäftsordnung (GeschO) 
Ö 5.1Reihenfolge der weiteren Stellvertreter nach dem 1. Bürgermeister und der 2. Bürgermeisterin 
Ö 5.2Antrag Änderung des Begriff „Bürgerfragestunde“ in „Bürgeranfragen“ 
Ö 5.3Geschäftsordnung des Gemeinderats für die Amtsperiode 2020-2026 gem. dem vorgelegten Entwurf und den Beschlüssen 5.1 und 5.2. 
Ö 6Antrag 202001 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat 
Ö 6.1Antrag 202001 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat, Änderungsantrag 1; Änderung § 3 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder, Befugnisse Absatz 5 
Ö 6.2Streichung § 5 (Rechtsstellung der berufsmäßigen Gemeinderatsmitglieder, Aufgaben) der Geschäftsordnung 
Ö 6.3Konkretisierung der Aufgaben des Sozial- und Kulturausschusses und über die Aufnahme der genannten Punkte f) und i) 
Ö 6.4Formulierung Geschäftsordnung unter § 13 Abs. 2 Nr. 5 
Ö 6.5Änderung Formulierung § 32 der Geschäftsordnung Punkt „Anfragen/Sonstiges“ in „Anfragen“ 
Ö 6.6Antrag auf Verlängerung der Ladungsfrist auf 10 Tage 
Ö 6.7Antrag auf Verlängerung der Einreichungsfrist von Anträgen 
Ö 6.8Antrag auf Änderung des Fragerechts der Bürger/-innen der Bürgeranfragen auch an die Gemeinderäte 
Ö 6.9Antrag auf Wortprotokoll bei Gemeinderatssitzungen 
Ö 6.10Antrag auf Bild- und Tonaufnahmen bei Gemeinderatssitzungen 
Ö 6.11Antrag auf Änderung der Formulierung des § 34 Abs. 5 GeschO 
Ö 7Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts 
Ö 8Antrag von Bündnis 90/Die Grünen - Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts 
Ö 8.1Veränderung Anzahl Mitglieder Rechnungsprüfungsausschuss 
Ö 8.2Änderung Regelung Vorsitz Rechnungsprüfungsausschuss 
Ö 9Antrag von Bündnis 90/Die Grünen - Bildung eines Ausschusses für Ortsentwicklung und Wirtschaft 
Ö 10Antrag von Bündnis90/Die Grünen zur Bildung eines Corona - Ausschusses 
Ö 11Besetzung der Ausschüsse sowie deren Stellvertreter/-innen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter/-innen 
Ö 12Bestellung der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Schwarzachtal 
Ö 13Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Gemeindewerke Schwarzenbruck GmbH 
Ö 14Bestellung der Mitglieder für die Verbandsversammlung zum Kanalisations-Zweckverband Schwarzachgruppe 
Ö 15Benennung der Partnerbeauftragten des Gemeinderates für die vier Partnergemeinden 
Ö 16Bestellung von 1. Bürgermeister Markus Holzammer zum Eheschließungsstandesbeamten 
Ö 17Beschlussfassung über die Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an Herrn Bernd Ernstberger 
Ö 18Antrag von Bündnis90/Die Grünen - Barrierefreie Zurverfügungstellung der Geschäftsordnung und Satzungen der Gemeinde 
Ö 19Anfragen - Sonstiges 
Ö 19.119.1 Plakattafeln im Gemeindebereich